Stand: Juni 2021

Hinweis: Nur diese in deutscher Sprache vorliegende Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mobilfunkleistungen von Digital Republic ist rechtlich bindend. Die übersetzten Versionen in anderen Sprachen werden ausschliesslich zu Informationszwecken bereitgestellt und haben keine Rechtsgültigkeit. Der Kunde akzeptiert die deutsche Sprachversion des Dokumentes. Im Übrigen wird im Text aus Gründen der Lesbarkeit die männliche Form verwendet, die Angaben beziehen sich jedoch selbstverständlich auf Angehörige aller Geschlechter.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Mobilfunkleistungen von Digital Republic („AGB“) bilden, zusammen mit der entsprechenden Bestellung/Registrierung und den weiteren Vertragsbestandteilen, den Vertrag zwischen Digital Republic AG, Suurstoffi 22, 6343 Rotkreuz, Schweiz („Digital Republic“) und Ihnen („Kunde“) über die Erbringung und Nutzung von Mobilfunkleistungen und zugehörigen Leistungen (gemeinsam „Service“) von Digital Republic. Art und Umfang des Service ergeben sich aus dem Vertrag.

Zum Vertragsabschluss befugt sind natürliche Personen mit Wohnsitz in der Schweiz bzw. Unternehmen mit Sitz in der Schweiz. Bei natürlichen Personen unter 18 Jahren ist eine Zustimmung des gesetzlichen Vertreters erforderlich.

Die folgenden Dokumente bilden integrierte Vertragsbestandteile in absteigender Rangfolge:

Die Vertragsbestandteile gelten in der jeweils aktuellen Version.

Mit Abschluss der Bestellung/Registrierung bestätigt der Kunde, den Vertrag inkl. aller Vertragsbestandteile zur Kenntnis genommen und unverändert akzeptiert zu haben sowie die Richtigkeit seiner Angaben. Der Kunde haftet gegenüber Digital Republic für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Angaben bzw. für Schäden infolge falscher oder unzureichender Angaben. Spätestens ab der erstmaligen Nutzung des Service gilt der Vertrag inkl. aller Vertragsbestandteile als akzeptiert. Falls der Kunde Einwände gegen alle oder einzelne Vertragsbedingungen erhebt, wird der Vertrag aufgelöst und allfällige bereits bezogene und bezahlte Tarife, Datenpakete und Optionen verfallen entschädigungslos.

Der Service beinhaltet inkludierte und/oder optionale mobile Kommunikationsleistungen (Daten, Voice, SMS/MMS) über die Mobilfunknetze des jeweiligen Netzbetreibers von Digital Republic („Netzbetreiber“) in der Schweiz sowie dessen Roaming-Partnern im Ausland mittels einer SIM-Karte bzw. eines eSIM-Profils inkl. zugehöriger Rufnummer („Anschluss“). Weiter beinhaltet der Service zugehörige Leistungen, insbesondere den Zugang zum Kundenportal von Digital Republic. Die SIM-Karte bzw. das eSIM-Profil ist für den Einsatz in zugelassenen Endgeräten (z.B. Smartphones oder Tablets) für den privaten und/oder geschäftlichen Gebrauch sowie für den Einsatz in Internet-der-Dinge (IoT)-Endgeräten bestimmt. Das Kundenportal steht für die erstmalige Registrierung sowie für die Verwaltung von Tarifen, Datenpaketen und Optionen zur Verfügung. WLAN ist nicht Teil des Service.

Die Verfügbarkeit der einzelnen Service-Elemente sowie deren Leistungsumfang und Dauer sind auf digitalrepublic.ch ersichtlich. Die aktivierten Service-Elemente werden im Kundenportal aufgeführt.

Digital Republic leistet keine Gewähr für die durchgehende Verfügbarkeit der einzelnen Service-Elemente. Zudem behält sich Digital Republic vor, die Service-Elemente jederzeit zu erweitern, einzuschränken, einzustellen oder anderweitig anzupassen. Sofern der Kunde betroffene Service-Elemente in Anspruch nimmt, wird er auf geeignete Weise über solche Änderungen informiert (z.B. via E-Mail). Die Einschränkung oder Einstellung eines Service-Elementes hat keinen Einfluss auf den Bestand des Vertrages oder Anschlusses, welchem das Service-Element zugeordnet ist.

Der Service wird unter Beizug des Netzbetreibers und dessen ausländischen Roaming-Partnern erbracht. Digital Republic kann für die Erbringung ihrer Leistungen jederzeit weitere Dritte im In- und Ausland beiziehen.

Für Support steht dem Kunden auf support.digitalrepublic.ch eine FAQ mit häufig gestellten Fragen und Antworten sowie ein Kontaktformular zur Verfügung. Digital Republic bemüht sich, Supportanfragen so rasch wie möglich zu beantworten.

Digital Republic betreibt in Partnerschaft mit ConnectAI einen automatisierten KI-Assistenten (im Folgenden „Chatbot“ genannt) auf der Homepage digitalrepublic.ch und dem Supportportal support.digitalrepublic.ch.

Die von diesem Chatbot bereitgestellten Informationen dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken. Obwohl wir uns bemühen, sicherzustellen, dass die Informationen korrekt und aktuell sind, übernehmen wir keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Zuverlässigkeit, Eignung oder Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen. Digital Republic haftet nicht für Fehler oder Auslassungen in den bereitgestellten Informationen oder für Verluste oder Schäden jeglicher Art, die sich aus der Nutzung dieses Chatbots oder der von ihm bereitgestellten Informationen ergeben. Jegliche Haftung in diesem Zusammenhang ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Die Nutzung des Chatbots unterliegt den Nutzungsbedingungen unseres Integrationspartners ConnectAI.

Die von Digital Republic angegebene Mobilfunknetzabdeckung ist unverbindlich. Lücken in der Mobilfunkversorgung können auch in gut versorgten Gebieten und insbesondere in Gebäuden auftreten. Eine bestehende Mobilfunkversorgung an einem bestimmten Ort kann sich aufgrund von technischen, rechtlichen oder anderen Gründen verschlechtern oder ganz entfallen.

Digital Republic bzw. der Netzbetreiber behalten sich vor, den Service oder einzelne Service-Elemente vorübergehend zu beschränken oder zu unterbrechen, z.B. aufgrund von Unterhalts- und Wartungsarbeiten, zur Einführung neuer Technologien, zur Behebung von Störungen oder aufgrund von Kapazitätsengpässen. Der Eintritt eines solchen Ereignisses berechtigt den Kunden nicht zur ausserordentlichen Kündigung des Vertrages, eines einzelnen Anschlusses oder einzelner Service-Elemente. Digital Republic bemüht sich zusammen mit dem Netzbetreiber, Störungen oder Ausfälle, die in ihrem Einflussbereich liegen, während den jeweiligen Betriebszeiten innert angemessener Frist und in angemessener und branchenüblicher Weise mit den ihr zur Verfügung stehenden Ressourcen zu beheben, ohne dafür eine Zusicherung abzugeben.

Der Kunde kann mobile Kommunikationsleistungen im Ausland nutzen (Roaming), sofern diese Gegenstand der vereinbarten Leistungen bilden und zwischen dem Netzbetreiber und dessen ausländischen Roaming-Partnern entsprechende Roaming-Verträge bestehen. Digital Republic behält sich das Recht vor, jederzeit eine Erweiterung, Verringerung oder sonstige Anpassung der verfügbaren Länder vorzunehmen. Die jeweils aktuell verfügbaren Länder sind auf digitalrepublic.ch abrufbar.

Der Umfang der Roamingleistungen richtet sich nach dem Angebot des jeweiligen Roaming-Partners. Die Mobilfunkversorgung im Ausland ist vom Netz des jeweiligen Roaming- Partners und dessen technischen und betrieblichen Möglichkeiten abhängig. In Ländern mit mehreren möglichen Mobilfunkanbietern bestimmt Digital Republic bzw. der Netzbetreiber den jeweiligen Roaming-Partner.

Es besteht keine Zusicherung in Bezug auf Bandbreiten oder Übertragungsgeschwindigkeiten für den Datenverkehr über das Mobilfunknetz. Die von Digital Republic angegebenen Bandbreiten und Übertragungsgeschwindigkeiten sind bestmögliche Leistungen und können nicht garantiert werden. Die tatsächliche Bandbreite oder Übertragungsgeschwindigkeit hängt unter anderem von der Mobilfunknetzabdeckung, dem Standort, der Netzauslastung, der Netzqualität, dem Netzausbau, dem verwendeten Endgerät und von weiteren Faktoren ab und kann tiefer sein als die angegebenen Maximaldaten. Der unterbruchsfreie Übergang zwischen verschiedenen Technologien kann nicht gewährleistet werden. Digital Republic bzw. der Netzbetreiber sind berechtigt, ältere Technologien und Standards nach entsprechender vorgängiger Information einzustellen. Entsprechend besteht kein Anspruch des Kunden auf eine bestimmte Technologie oder einen bestimmten Standard.

Für die Nutzung des Service ist die Aktivierung der SIM-Karte bzw. des eSIM-Profils erforderlich. Die Gebühren für SIM-Karten und eSIM-Profile finden sich in der Tarifübersicht (abrufbar unter digitalrepublic.ch).

Die SIM-Karte verbleibt jederzeit im Eigentum von Digital Republic. Bei Vertragsbeendigung muss die SIM-Karte nicht zurückgegeben werden. Der Kunde ist jedoch verpflichtet, diese zu vernichten.

Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung oder Beibehaltung einer bestimmten Rufnummer oder eines anderen Adressierungselements. Digital Republic stellt dem Kunden die Rufnummer und die weiteren Adressierungselemente lediglich zur Nutzung zur Verfügung. Sie gehen nicht in das Eigentum des Kunden über und können ohne die ausdrückliche Zustimmung von Digital Republic weder verkauft, verpfändet, vererbt noch anderweitig an Dritte weitergegeben werden.

Digital Republic ist berechtigt, die Rufnummer oder weitere Adressierungselemente jederzeit entschädigungslos zurückzunehmen oder zu ändern, wenn behördliche, betriebliche, rechtliche oder technische Gründe dies erfordern sowie im Falle von Rufnummerstreitigkeiten.

Bei einer Weitergabe der SIM-Karte oder eines Endgerätes mit aktiviertem eSIM-Profil durch den Kunden werden den zuständigen Behörden auf deren Anfrage hin weiterhin Name, Adresse und weitere Angaben des Kunden bekanntgegeben. Werden unter Einsatz der weitergegebenen SIM-Karte bzw. des weitergegebenen Endgerätes mit aktiviertem eSIM-Profil strafrechtlich relevante Handlungen begangen, kann der Kunde unter Umständen wegen Gehilfenschaft, Mittäterschaft oder Begünstigung strafrechtlich belangt werden.

Digital Republic kann einzelne Leistungen (z.B. den Anschluss oder das Kundenkonto) ohne Vorankündigung ganz oder teilweise entschädigungslos sperren oder einschränken, wenn

Der Kunde wird auf geeignete Weise über die erfolgte Sperrung oder Einschränkung informiert (z.B. via E-Mail).

Die Sperrung oder Einschränkung kann so lange aufrechterhalten werden, bis der Grund der Sperrung bzw. Einschränkung wegfällt. Sofern der Kunde den Grund für die Sperrung oder Einschränkung zu vertreten hat, ist eine Rückerstattung von Tarifen, Datenpaketen und Optionen, die vor oder während der Sperrung bzw. Einschränkung bezogen und bezahlt werden ausgeschlossen. Zudem kann Digital Republic dem Kunden, vorbehaltlich anders lautender fernmelderechtlicher Vorgaben, für die Sperrung und Entsperrung der betroffenen Leistung eine Gebühr sowie gegebenenfalls die Kosten für eine Ersatz-SIM-Karte bzw. den erneuten Download eines eSIM-Profils in Rechnung stellen. Solche Gebühren oder Kosten werden dem Kunden separat bekannt gegeben.

Bei ausgehenden Anrufen wird die Rufnummer des Kunden dem Angerufenen, sofern technisch möglich, grundsätzlich angezeigt, und dies unabhängig davon, ob diese in einem Verzeichnis eingetragen ist oder nicht. Der Kunde kann diese Rufnummeranzeige dauerhaft oder pro Anruf kostenlos unterdrücken. Aus technischen Gründen kann weder die Rufnummeranzeige noch die Rufnummerunterdrückung gewährleistet werden, insbesondere bei Anrufen in ein fremdes Mobilfunknetz sowie bei SMS/MMS.

Bezieht der Kunde über den Service Dienstleistungen oder Waren von Dritten wie z.B. Mehrwertdienste (insbesondere Kurznummern und Spezialnummern wie 084x und 090x-Nummern sowie SMS/MMS-Kurznummern, siehe Tarifübersicht) («Drittleistungen»), geht der Kunde ohne anderslautende Vereinbarung den betreffenden Vertrag über diese Drittleistungen direkt mit dem betreffenden Dritten ein und es gelten die entsprechenden Konditionen und Vertragsbedingungen des Dritten. In Bezug auf Drittleistungen ist Digital Republic nicht Vertragspartnerin des Kunden und dies weder in Bezug auf die bezogenen Drittleistungen noch in Bezug auf deren Zahlung. Entsprechend übernimmt Digital Republic für die Drittleistungen keinerlei Haftung oder Gewährleistung und kann dafür nicht in Anspruch genommen werden und auch keine Auskünfte erteilen. Die Leistung von Digital Republic beschränkt sich auf die Bereitstellung des technischen Zugangs zum betreffenden Dritten und dessen Drittleistungen.

Digital Republic kann jedoch, je nach Ausgestaltung des jeweiligen Angebotes, für den betreffenden Dritten die Abrechnung der Drittleistungen übernehmen, d.h. die entsprechenden Vergütungen bzw. Gebühren des Dritten einfordern (z.B. mittels Abrechnung von Digital Republic) und das Inkasso durchführen. Für den Bezug solcher durch Digital Republic abgerechneten Drittleistungen gelten Umsatzlimiten, welche durch Digital Republic festgelegt werden. Bei Erreichen dieser Limiten kann der Bezug von weiteren Drittleistungen für eine bestimmte Dauer gesperrt werden.

Der Kunde kann im Kundenportal die Aktivierung und Sperrung von kostenpflichtigen Drittleistungen (Mehrwertdienste) vornehmen. Die Sperrung kann jeweils alle Drittleistungen (Mehrwertdienste) oder nur diejenigen zur Erwachsenenunterhaltung umfassen. Digital Republic kann die Aktivierung der kostenpflichtigen Drittleistungen (Mehrwertdienste) an Bedingungen knüpfen (z.B. Wohnsitz in der Schweiz, gültiges Zahlungsmittel, etc.) und diese auch ohne Angabe von Gründen sperren.

Für die Dauer des Vertrages erhält der Kunde das unübertragbare, zeitlich beschränkte und nicht ausschliessliche Recht zur vertragsgemässen Nutzung des Service von Digital Republic. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergeben sich aus dem Vertrag. Dem Kunden stehen keine weitergehenden Rechte zu. Alle Rechte an bestehendem oder entstehendem geistigem Eigentum bezüglich Leistungen von Digital Republic verbleiben bei Digital Republic oder den jeweils berechtigten Dritten. Verletzt der Kunde Immaterialgüterrechte von Dritten und wird Digital Republic dafür in Anspruch genommen, verpflichtet sich der Kunden zur vollständigen Schadloshaltung von Digital Republic.

Digital Republic gewährleistet die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Leistungen, insbesondere bemüht sich Digital Republic um eine hohe Verfügbarkeit.

Es bestehen jedoch keine Zusicherungen oder Gewährleistungen bezüglich Verfügbarkeit, Qualität, Sicherheit, Betrieb oder Support. Insbesondere besteht keine Zusicherung oder Gewährleistung in Bezug auf ein stetiges unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren des Service, die Mobilfunknetzabdeckung, bestimmte Bandbreiten und Übertragungsgeschwindigkeiten, eine bestimmte Qualität in Bezug auf den Daten- und Sprachverkehr, die Verfügbarkeit bestimmter Technologien und Standards, die Beibehaltung von Roaming-Ländern, den Schutz des Kunden und den Schutz von dessen Endgeräten und Daten vor schädlicher Software, Viren, Spamming, Trojanern, Hackern, Spyware, Phishing-Angriffen und anderen kriminellen Handlungen Dritter und die Vermeidung von Datenverlusten. Die diesbezüglichen Gewährleistungsansprüche des Kunden sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Weiter übernimmt Digital Republic keine Verantwortung für Inhalte, die der Kunde von Digital Republic übermitteln oder bearbeiten lässt oder die er Dritten zugänglich macht, für die Inhalte, die der Kunde via den Service erhält, sowie für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Recht- und Zweckmässigkeit, Verfügbarkeit sowie zeitgerechte Zustellung von Informationen, welche von Dritten erstellt, bei Dritten abrufbar bzw. über den Service von Digital Republic zugänglich gemacht werden.

Der Vertrag kommt durch Antrag des Kunden und Annahme durch Digital Republic zustande. Die Bestellung/Registrierung gilt als Antrag des Kunden. Digital Republic entscheidet im eigenen Ermessen, ob der Antrag des Kunden angenommen und damit der Vertrag mit dem Kunden abgeschlossen wird. Voraussetzung für den Abschluss und das Zustandekommen des Vertrages ist u.a. die gesetzeskonforme Registrierung des Kunden (inkl. Identifizierung anhand eines Ausweisdokumentes). Digital Republic kann den Antrag des Kunden auch ohne Angabe von Gründen ablehnen. Falls Digital Republic nicht bereit sein sollte, ein Vertragsverhältnis mit dem Kunden einzugehen, wird der Kunde per E-Mail informiert. Die Aktivierung der SIM-Karte bzw. des eSIM-Profils gilt als Annahme des Antrages des Kunden, womit der Vertrag in Kraft tritt.

Der Vertrag ist zeitlich unbefristet. Die Laufzeit der einzelnen Tarife, Datenpakete und Optionen ergibt sich aus der Tarifübersicht (abrufbar unter digitalrepublic.ch). Die Laufzeit einer Option richtet sich nach der Laufzeit des zugehörigen Tarifs.

Stellt sich nach Abschluss der Registrierung heraus, dass der Kunde unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder unzureichende Ausweisdokumente hochgeladen hat, kann Digital Republic die Berichtigung oder Vervollständigung der Angaben bzw. Ausweisdokumente verlangen oder bereits aktivierte SIM-Karten bzw. eSIM-Profile deaktivieren bzw. terminieren. Bereits bezogene und bezahlte Tarife, Datenpakete und Optionen verfallen entschädigungslos.

Digital Republic behält sich das Recht vor, die Registrierung mehrerer SIM-Karten bzw. eSIM-Profile auf dieselbe Person bei Verdacht auf Missbrauch abzulehnen.

Ist für den Vertragsabschluss eine Rufnummer-Portierung vom bisherigen Mobilfunkanbieter notwendig und kann der Portierungsprozesses nicht durchgeführt werden (z.B. mangels Freigabe durch den bisherigen Mobilfunkanbieter), kann Digital Republic nicht für allfällige entstandene Umtriebe und Kosten belangt werden.

Der Kunde kann den Vertrag per E-Mail an [email protected] kündigen. Bei einer Kündigung, die mit einer Rufnummer-Portierung verbunden ist, wird eine schriftliche Kündigung akzeptiert, sofern diese im Rahmen des Portierungsprozesses durch den neuen Mobilfunkanbieter im Auftrag des Kunden vollständig und korrekt eingereicht wird. Der Kunde kann seinen Anschluss mit den aktivierten Optionen unter Einhaltung der Restlaufzeit des aktiven Tarifs im Kundenportal suspendieren, was einer Kündigung gleichkommt.

Bezieht der Kunde mehrere Leistungen von Digital Republic, dann sind vom Kunden in der Kündigung diejenigen Leistungen zu benennen, die beendet werden sollen (z.B. eine bestimmte Option).

Bezieht sich die Kündigung auf den Vertrag als solchen, wird der betreffende Anschluss und gleichzeitig sämtliche diesem Anschluss zugeordneten Service-Elemente gekündigt. Die Kündigung eines Vertrages oder eines Service-Elementes wirkt sich jedoch nicht auf allfällige weitere Verträge (über andere Anschlüsse) und auf allfällige weitere nicht gekündigte Service-Elemente aus.

Digital Republic kann den Vertrag jederzeit unter Einhaltung der Restlaufzeit des aktiven Tarifs kündigen. Der Kunde wird auf geeignete Weise über die Kündigung informiert (z.B. via E-Mail).

Nach sechsmonatiger Nichtbenutzung des Service kann Digital Republic den Vertrag mit sofortiger Wirkung entschädigungslos kündigen. In der Regel wird der Kunde vorgängig benachrichtigt. Weiter kann Digital Republic bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Vertrag oder einzelne Service-Elemente frist- und entschädigungslos kündigen. Der Kunde wird auf geeignete Weise über die Kündigung informiert (z.B. via E-Mail). Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

Die allfällige Wiederaufnahme eines gekündigten Vertrags oder Service-Elementes hat für den Kunden Kostenfolgen, die dem Kunden durch Digital Republic separat bekannt gegeben werden.

Der Kunde kann bei Vorliegen eines wichtigen Grundes den Vertrag oder einzelne Service-Elemente fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

Bei Beendigung des Vertrags, egal aus welchem Grund, wird die entsprechende SIM-Karte bzw. das entsprechende eSIM-Profil deaktiviert bzw. terminiert, aktivierte Tarife, Datenpakete und Optionen verfallen entschädigungslos und, unter Vorbehalt der Rufnummer-Portierung zu einem anderen Mobilfunkanbieter, fallen die Rufnummer sowie die weiteren Adressierungselemente entschädigungslos an Digital Republic zurück und können anderen Kunden zugeteilt werden. Eine Rückerstattung von bereits bezogenen und bezahlten Tarifen, Datenpaketen und Optionen ist bei Vertragsbeendigungen, egal aus welchem Grund, ausgeschlossen.

Die jeweils aktuell gültigen Tarife und weiteren Preise und Gebühren sowie Informationen zu deren Bezahlung finden sich im Kundenportal sowie in der Tarifübersicht (abrufbar unter digitalrepublic.ch), wobei die im Kundenportal angezeigten Angaben Vorrang haben. Digital Republic behält sich das Recht vor, die Tarife und weiteren Preise und Gebühren zu ändern und kann diese auch unmittelbar vor der Nutzung einer bestimmten Leistung bekannt geben. Die Zahlungspflicht des Kunden beginnt mit der Aktivierung des jeweiligen Service-Elementes.

Beim Bezug von Tarifen, Datenpaketen und Optionen werden deren Preise sowie deren jeweilige Laufzeit bzw. Gültigkeitsdauer im Kundenportal bekanntgegeben. Falls der Kunde keine automatische Erneuerung des jeweiligen Tarifs, des jeweiligen Datenpaketes oder der jeweiligen Option gewählt hat, kann die betreffende Leistung nach Ablauf der anwendbaren Laufzeit bzw. Gültigkeitsdauer nicht weiterverwendet werden und ein allfälliges Restguthaben verfällt. Die automatische Erneuerung von Tarifen, Datenpaketen und Optionen kann jederzeit über das Kundenportal aktiviert oder deaktiviert werden.

Ein Upgrade auf einen höheren Tarif (inkl. Anpassung des Geschwindigkeitsprofils) ist jederzeit möglich und erfolgt umgehend. Der für den bisherigen Tarif bezahlte Betrag wird pro rata angerechnet. Ein Downgrade auf einen tieferen Tarif (inkl. Anpassung des Geschwindigkeitsprofils) erfolgt jeweils auf das Ende der jeweiligen Laufzeit des Tarifs.  

Ist bei einem Datenpaket das Guthaben vollständig aufgebraucht (Guthaben „null“), kann die betreffende Leistung nicht weiterverwendet werden. Der Kunde ist in diesem Fall selber für den rechtzeitigen Bezug eines neuen Datenpaketes verantwortlich. Für die Festlegung des jeweiligen Guthabens ist der Zählerstand des Abrechnungssystems von Digital Republic massgebend. Guthaben können weder rückerstattet noch zu anderen Mobilfunkanbietern transferiert werden.

Digital Republic erstellt ihre Abrechnungen auf der Basis ihrer technischen Aufzeichnungen und stellt diese dem Kunden im Kundenportal bereit. Digital Republic kann verschiedene Abrechnungen des Kunden zusammenfassen und geringfügige Beträge zusammen mit einer nachfolgenden Abrechnung geltend machen.

Angebrochene Abrechnungseinheiten werden als volle Einheiten abgerechnet.

Die jeweilige Abrechnung des Kunden enthält ausschliesslich Leistungen, für welche entsprechende Abrechnungsdaten vorliegen. Forderungen bezüglich nachträglich bereitgestellten Abrechnungsdaten (z.B. für den Bezug von Roamingleistungen) können mit späteren Abrechnungen geltend gemacht bzw. dem hinterlegten Zahlungsmittel belastet werden.

Digital Republic kann vom Kunden geschuldete Beträge im Zusammenhang mit dem Bezug von kostenpflichtigen Drittleistungen (insbesondere Mehrwertdienste) zusammen mit der Abrechnung ihrer eigenen Leistungen abrechnen.

Einwände gegen eine Abrechnung hat der Kunde mit Begründung via E-Mail an [email protected] von 30 Tagen nach deren Bereitstellung zu schicken. Der Kunde hat zu diesem Zweck das Recht der Anforderung eines Verbindungsnachweises unter der Voraussetzung, dass er der Inhaber des entsprechenden Anschlusses ist. Andernfalls gilt die Rechnung als vom Kunden akzeptiert. Betreffen die Einwände nur einen Teilbetrag der Abrechnung, so hat der Kunde den nicht beanstandeten Betrag zu bezahlen.

Bei Zweifeln an der Zahlungswilligkeit bzw. -fähigkeit des Kunden sowie bei Verdacht auf Missbrauch kann Digital Republic alle oder einzelne Teile des Service sofort sperren.

Die Regelungen dieser Ziffer 5 sind auch dann anwendbar, wenn Digital Republic die Abrechnung und das Inkasso für Dritte wahrnimmt.

Die Gebühren für die im Rahmen des Service bezogenen Tarife, Datenpakete und Optionen (z.B. Gebühr für Monatstarif oder Jahrestarif) können nicht rückerstattet werden.

Ebenso können für zeitlich limitierte Promotionen, Spezialaktionen und dergleichen keine Rückerstattungen geltend gemacht werden. Eine Rückerstattung kann nur erfolgen, wenn der Service nicht aktiviert oder genutzt wurde und die SIM-Karte in ungeöffnetem Zustand an Digital Republic zurückgesendet wird.

Rückerstattungsansprüche des Kunden wegen zu viel bezahlter Beträge werden dem Rechnungskonto des Kunden gutgeschrieben und mit dem nächsten Abrechnungsbetrag verrechnet.

Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in der Abrechnung aufgeführten Betrages per hinterlegter gültiger Kreditkarte. Es werden nur die im Kundenportal bekanntgegebenen Kreditkartenanbieter akzeptiert. Andere Formen von Zahlungseingängen werden nicht akzeptiert.

Die Abrechnung bzw. Belastung der Kreditkarte erfolgt jeweils unmittelbar bei Bezug eines Tarifs, eines Datenpaketes oder einer Option (Prepaid). In Bezug auf Voice und SMS Roaming Tarife, Drittleistungen (insbesondere Mehrwertdienste) und weitere Leistungen erfolgt die Abrechnung monatlich im Nachhinein (Postpaid).

Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht nach, insbesondere weil die Belastung der Kreditkarte aufgrund kundenseitiger Restriktionen nicht ordnungsgemäss durchgeführt werden kann, so gerät der Kunde sofort und ohne Weiteres in Verzug. Der Verzug tritt auch dann ein, wenn der Kunde Einwände gegen einen Teilbetrag der Abrechnung erhebt, den nicht beanstandeten Betrag jedoch nicht bezahlt.

Digital Republic behält sich das Recht vor, Verzugszinsen von 5% geltend zu machen. Der Kunde trägt darüber hinaus sämtliche Kosten, welche Digital Republic im Zusammenhang mit dem Zahlungsverzug entstehen. Die jeweils gültigen Mahngebühren ergeben sich aus der Tarifübersicht (abrufbar unter digitalrepublic.ch). Digital Republic kann jederzeit Dritte für das Inkasso beiziehen. Der Kunde hat hierfür Mindestgebühren zu bezahlen und diese dem beigezogenen Dritten direkt zu entrichten. Über die Mindestgebühren hinaus hat der Kunde individuelle Aufwände und Auslagen des beigezogenen Dritten, die für das Inkasso notwendig sind, zu bezahlen.

Befindet sich der Kunde in Verzug, kann Digital Republic, soweit gesetzlich zulässig, alle oder einzelne Service-Elemente sofort sperren, weitere schadensmindernde Massnahmen treffen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos kündigen.

Der Kunde ist zur fristgerechten Bezahlung der bezogenen Leistungen verpflichtet.

Der Service ist für den privaten und/oder geschäftlichen Gebrauch im üblichen und durchschnittlichen Umfang bestimmt (Fair Use).

Der Kunde ist für die rechts- und vertragskonforme Nutzung des Service verantwortlich. Weiter darf der Service nicht missbräuchlich genutzt werden. Als rechts- bzw. vertragswidrige und/oder missbräuchliche Nutzung des Service gelten insbesondere

Weicht die Nutzung des Service durch den Kunden erheblich vom üblichen und durchschnittlichen privaten und/oder geschäftlichen Gebrauch ab (Fair Use) oder liegt eine rechts- bzw. vertragswidrige und/oder missbräuchliche Nutzung durch den Kunden oder durch Personen unter seiner Verantwortung vor, ist Digital Republic berechtigt, den Kunden zur rechts- und vertragsgemässen Nutzung anzuhalten, ohne Vorankündigung geeignete Massnahmen zu ergreifen (z.B. Sperrung oder Einschränkungen von Leistungen, insbesondere Beschränkung der Übertragungsgeschwindigkeit), den Vertrag, den betreffenden Anschluss oder einzelne Service-Elemente frist- und entschädigungslos zu kündigen und gegebenenfalls Schadenersatz sowie die Schadloshaltung von Ansprüchen Dritter zu verlangen. Dasselbe gilt im Falle von unzutreffenden oder unzureichenden Angaben des Kunden bei der Bestellung/Registrierung.

Dem Kunden steht es frei, mehrere Anschlüsse von Digital Republic zu beziehen. Als Vertrags- und Anschlussinhaber trägt der Kunde jederzeit die volle Verantwortung für die Bezahlung sämtlicher Beträge infolge Nutzung der im Kundenportal auf ihn registrierten Anschlüsse sowie für die rechts- und vertragskonforme und missbrauchsfreie Nutzung dieser Anschlüsse, unabhängig davon, ob er diese selber nutzt oder Dritten zur Nutzung überlässt. Die Pflicht zur Bezahlung von abgerechneten Beträgen gilt auch für Drittleistungen, welche über die Anschlüsse des Kunden bezogen oder bestellt wurden (insbesondere Mehrwertdienste). Überlässt der Kunde Minderjährigen die Nutzung von Anschlüssen, dann ist er für die Einhaltung der massgeblichen Jugendschutzbestimmungen verantwortlich.

Im Falle einer übermässigen, rechts- oder vertragswidrigen und/oder missbräuchlichen Nutzung einzelner Anschlüsse oder bei Zahlungsrückständen oder -ausfällen ist Digital Republic berechtigt, die in Ziffer 6.2. erwähnten Massnahmen bei sämtlichen Anschlüssen des Kunden zu ergreifen.

Der Kunde ist für den Inhalt der Informationen (Sprache, SMS/ MMS und Daten in jeglicher Form) verantwortlich, den er im Rahmen des Service von Digital Republic übermitteln oder bearbeiten lässt oder den er Dritten zugänglich macht.

Die Nutzung des Service setzt den Einsatz geeigneter und kompatibler Endgeräte (z.B. Smartphones, Tablets oder Internet-der-Dinge (IoT)-Endgeräte inkl. zugehöriger Software und allfälliger eSIM) durch den Kunden voraus. Der Kunde ist für die Anschaffung, Einrichtung, Funktionstüchtigkeit und Rechtskonformität dieser Endgeräte selber verantwortlich. Setzt der Kunde für die Nutzung des Service ein Endgerät mit einem fest verbautem SIM-Chip (eSIM) ein, ist der SIM-Chip Bestandteil des Endgerätes des Kunden. Digital Republic gewährt dem Kunden keinen Investitionsschutz.

Digital Republic und der Netzbetreiber sind jederzeit berechtigt, zwecks Konfiguration, Wartung oder Optimierung bzw. Erweiterung ihrer Leistungen in Form einer Fernwartung über das Mobilfunknetz auf die durch den Kunden eingesetzten Endgeräte zuzugreifen und dort vorhandene technische Daten bzw. Software einzusehen, zu ändern, zu aktualisieren oder zu löschen. Dies betrifft insbesondere Aktualisierungen in den Einstellungen der SIM-Karte bzw. des eSIM-Profils (z.B. Sicherheitszertifikate). Im Rahmen der Fernwartung erhalten Digital Republic bzw. der Netzbetreiber Einblick in diejenigen Daten des Kunden, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Konfiguration des Endgerätes sowie des Service stehen. Die Haftung von Digital Republic und des Netzbetreibers für allfällige im Zusammenhang mit der Fernwartung auftretende Schäden an den Endgeräten und zugehörigen Geräten des Kunden ist ausgeschlossen.

Die durch die Endgeräte des Kunden verursachten elektromagnetischen Felder können andere Geräte (z.B. Hörgeräte, Herzschrittmacher oder Haushaltgeräte) in ihrer Funktion stören. Um Störungen zu verhindern, sind die von den Herstellern angegebenen Sicherheits- und Nutzungsbedingungen zu beachten und ein genügend grosser Abstand einzuhalten. Der Kunde hat sich über Benutzungsverbote und -einschränkungen (z.B. im Strassen- und Luftverkehr) zu informieren und sich an diese zu halten.

Der Kunde hat seine Endgeräte und Daten vor unbefugtem Zugriff durch Dritte zu schützen. Er hat dem aktuellen Stand der Technik entsprechende Massnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass seine Endgeräte für die Verbreitung von rechtswidrigen oder sonst wie schädlichen Inhalten, insbesondere unlauterer Massenwerbung (Spam), betrügerischer Nachrichten (Phishing E-Mails/ SMS) und schädlicher Software (Viren, Trojaner, etc.) verwendet werden.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass bei einer grenzüberschreitenden Nutzung des Service die automatisierte Mitteilung der Roamingpreise (Tarifbenachrichtigung) auf sein Endgerät nicht gewährleistet werden kann und eine Aktivierung bzw. Deaktivierung dieser Mitteilung je nach SIM-Karte bzw. eSIM-Profil nicht möglich ist.

Der Kunde hat die von Digital Republic mitgeteilten oder anderweitig bekannt gegebenen Sicherheitsweisungen zu befolgen. So hat der Kunde insbesondere seine Daten regelmässig zu sichern und Zugangsdaten (Login), Passwörter sowie PIN- und PUK-Nummern sorgfältig aufzubewahren und diese nicht an unberechtigte Dritte weiterzugeben. PIN- und PUK-Nummern sind zudem getrennt von den Endgeräten des Kunden bzw. der SIM-Karte aufzubewahren. PIN-Nummern sind regelmässig zu ändern.

Der Kunde hat den Verlust von Zugangsdaten (Login), Passwörtern, PIN- und PUK- Nummern, einer SIM-Karte oder eines Endgerätes mit aktiviertem eSIM-Profil unverzüglich via E-Mail an [email protected] zu melden. Bis zur Sperrung des Anschlusses hat der Kunde in jedem Fall die über den entsprechenden Anschluss bezogenen Leistungen zu bezahlen (z.B. im Falle einer zwischenzeitlichen Nutzung des Anschlusses durch unberechtigte Dritte).

Der Kunde hat bei der Bestellung/Registrierung seine Identität anhand eines Reisepasses, einer Identitätskarte oder eines Ausländerausweises im Sinne der Artikel 71 und 71a der Verordnung vom 24. Oktober 2007 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) nachzuweisen.

Weiter ist der Kunde verpflichtet, im Kundenportal seine Vertrags-, Rechnungs- und E-Mail-Adresse jederzeit aktuell zu halten.

Die vom Kunden angegebene und im Kundenportal hinterlegte E-Mail Adresse gilt als primäre Zustelladresse des Kunden. Entsprechend übermittelt Digital Republic dem Kunden vertragsrelevante Informationen (z.B. Abrechnungen, Mahnungen, Änderungen der Leistungen und/oder Vertragsbedingungen, betriebliche Informationen wie Wartungsarbeiten, etc.) in der Regel an diese E-Mail Adresse oder gibt ihm diese Informationen auf andere geeignete Weise bekannt (z.B. durch Bereitstellung im Kundenportal). Auf diese Weise übermittelte bzw. bekannt gegebene Informationen gelten als rechtsgültig zugestellt.

Der verantwortungsvolle und rechtskonforme Umgang mit Daten ist Digital Republic wichtig. Digital Republic hält sich jederzeit an das geltende Recht, insbesondere das Schweizer Datenschutz- und Fernmelderecht. Digital Republic erhebt und bearbeitet in erster Linie diejenigen Daten, die für die Erbringung und Weiterentwicklung des Service (namentlich die Gewährleistung einer hohen Service-Qualität und die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur), die Abwicklung des Vertrages, die Abwicklung und Pflege der Kundenbeziehung, die Rechnungsstellung sowie die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften benötigt werden.

Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass für die Erbringung des Service und der zugehörigen Leistungen eine Bearbeitung von Personendaten und weiteren Daten über den Kunden („Daten“) durch Digital Republic und durch beigezogene Dritte im In- und Ausland (z.B. Mobilfunkanbieter, Software- oder Plattform-Lieferanten, Vertriebspartner und Dritte im Bereich Zahlungsabwicklung, Inkasso und Kundenidentifizierung) erforderlich ist, und erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden. Eine solche Bearbeitung von Daten betrifft insbesondere die Verkehrsdaten/Nutzungsdaten der via SIM-Karte bzw. eSIM-Profil stattfindenden Sprach- und Datenverbindungen (u.a. Datum, Zeitpunkt, Dauer, Datenvolumen, etc.), die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten (u.a. Vorname/Name, Adresse, Nationalität, Geburtsdatum, E-Mail Adresse, Rufnummer, Kopie des Ausweisdokumentes, etc.) sowie weitere Daten (u.a. Vertragsdaten, Kundenaktivitätsdaten wie Informationen über den Bezug von Tarifen oder Datenpaketen und Nutzung des Kundenportals, Zahlungsinformationen, Daten zum Zahlungsverhalten, Auswertungen, etc.). Die hierfür beigezogenen Dritten bearbeiten nur diejenigen Daten, die für die Erbringung ihrer Leistungen erforderlich sind.

Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass Digital Republic die Daten für eigene Marketing- und Werbezwecke verwendet und die Daten zu den gleichen Zwecken an ausgewählte Dritte weitergibt (z.B. Partnerunternehmen im Bereich Marketing).

Digital Republic ist berechtigt, im Zusammenhang mit dem Abschluss und der Abwicklung des Vertrages Auskünfte über den Kunden einzuholen.

Bezieht der Kunde Drittleistungen (insbesondere Mehrwertdienste), kann Digital Republic den betreffenden Dritten diejenigen Daten weitergeben, die zur Erbringung solcher Leistungen sowie für das Inkasso erforderlich sind.

Digital Republic ist verpflichtet, den zuständigen Behörden auf deren Anfrage hin nach Massgabe der gesetzlichen Vorschriften Auskunft über den Kunden und die bearbeiteten Daten zu erteilen.

Der Kunde hat das Recht, jederzeit schriftlich und unentgeltlich Auskunft über seine durch Digital Republic und beigezogene Dritte bearbeiteten Personendaten zu erhalten. Ebenso hat der Kunde das Recht, die Berichtigung von unrichtigen Personendaten zu verlangen. Der Kunde hat zudem Anspruch auf Löschung seiner Personendaten, sofern Digital Republic aufgrund der geltenden Gesetze und Vorschriften nicht verpflichtet ist, bestimmte Personendaten aufzubewahren, ein überwiegendes Interesse an bestimmten Personendaten hat oder diese für die Geltendmachung von Ansprüchen benötigen. Entsprechende Begehren kann der Kunde unter Beilage einer Kopie seines Ausweisdokumentes via E-Mail an [email protected] schicken.

Die Parteien verpflichten sich, alle nicht allgemein bekannten Informationen, die sie im Zusammenhang mit der Erbringung und Nutzung des Service im Rahmen der Vertragsbeziehung oder über die Kunden und Geschäftsbeziehungen der anderen Partei erfahren, vertraulich zu behandeln.

Digital Republic ist berechtigt, Informationen und Daten über den Kunden an Unternehmen der Digital Republic Gruppe sowie an beigezogene Dritte im In- und Ausland (insbesondere an den Netzbetreiber) weiterzugeben, sofern und soweit dies zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten durch die beigezogenen Dritten erfolgt.

Im Falle von Vertragsverletzungen haftet Digital Republic, sofern sie nicht beweist, dass sie kein Verschulden trifft, für nachgewiesene direkte Sach- und Vermögensschäden pro Schadensereignis bis zu einem Gegenwert der während des letzten Vertragsjahres bezogenen Leistungen des betroffenen Anschlusses, maximal jedoch bis CHF 50’000. Die Haftung für indirekte bzw. Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn und Datenverlust ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Überdies haftet Digital Republic nicht für Schäden infolge rechts- oder vertragswidriger oder missbräuchlicher Nutzung des Service durch den Kunden oder Personen unter seiner Verantwortung.

Digital Republic übernimmt keine Haftung in Fällen höherer Gewalt oder für Schäden, die Digital Republic, der Netzbetreiber oder weitere beigezogene Dritte nicht zu vertreten haben oder die durch die Sperrung oder Kündigung von Leistungen durch Digital Republic entstanden sind. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse, darunter insbesondere auch Stromausfall und das Auftreten schädlicher Software (z.B. Viren oder Trojaner). In Fällen höherer Gewalt ist Digital Republic zudem von ihrer Leistungspflicht befreit.

Digital Republic behält sich vor, den Service und/oder die Vertragsbedingungen (inkl. Tarife, Preise und Gebühren sowie diese AGB) jederzeit zu ändern oder einzelne Leistungen einzustellen. Über Änderungen wird der Kunde auf geeignete Weise informiert (z.B. via E-Mail oder im Kundenportal). Digital Republic teilt dem Kunden Änderungen, die für diesen mit einem erheblichen Nachteil verbunden sind (z.B. wesentlich höhere Preise, die Einstellung oder wesentliche Einschränkung einer Leistung), rechtzeitig im Voraus mit. In solchen Fällen kann der Kunde den Vertrag auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung kündigen. Betrifft die Änderung eine bestimmte Leistung (z.B. eine Option), so bezieht sich das Kündigungsrecht ausschliesslich auf diese Leistung. Unterlässt der Kunde die Kündigung, gelten die Änderungen als akzeptiert. Preisanpassen infolge einer Änderung gesetzlicher Vorgaben (z.B. die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes) sowie Preisanpassungen von Drittanbietern (z.B. von Mehrwertdiensten) berechtigen nicht zur Kündigung. Digital Republic kann dem Kunden nach Erhalt der Kündigung nach ihrer Wahl eines der folgenden Ersatzangebote unterbreiten:

Vom Kunden gewünschte Änderungen oder kundenspezifische Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Digital Republic.

Die Abtretung bzw. Übertragung des Vertrages oder einzelner Rechte und Pflichten daraus durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung durch Digital Republic. Digital Republic ist berechtigt, den Vertrag oder einzelne Rechte und Pflichten daraus jederzeit mit befreiender Wirkung auf einen Dritten abzutreten bzw. zu übertragen. Insbesondere ist Digital Republic berechtigt, Forderungen aus dem Vertrag zu Inkassozwecken an Dritte abzutreten bzw. zu übertragen.

Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen Digital Republic auf sein Verrechnungsrecht.

Der Vertrag untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Zürich, Schweiz. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten.